Ab Donnerstag, den 10.06.2021 gilt in NRW eine neue Corona-Schutzverordnung. Die neue Schutzverordnung enthält Veränderungen und Klarstellungen insbesondere im §12 Kinder- und Jugendarbeit. Mit dieser geänderten  Schutzverordnungen verändern sich die Regeln insbesondere im Bereich von Kinder- und Jugendferienreisen. Aber auch in anderen Bereichen gibt es kleinere Veränderungen.
Der Jugendring arbeitet mit Hochdruck an einem Leitfaden für die außerörtlichen Ferienmaßnahmen der Jugendverbände. Aber auch wir werden immer wieder von den neuen Verordnungen eingeholt bzw. ergeben sich Fragen aus der Verordnung, die wir versuchen mit dem Landesjugendring über das Jugendministerium des Landes zu klären. Dieser Klärungsprozess findet dann in den FAQs für die Jugendförderung in NRW seinen Niederschlag. Aber auch die Erstellung der FAQs wird durch neue Schutzverordnungen nicht immer erleichtert.

Auf der Seite findet ihr die aktuelle Coronaschutzverordnung des Ministeriums für Arbeit, Gesundhiet und Soziales (MAGS). Sobald der abgestimmte aktuelle Leitfaden der Landeshauptstadt Düsseldorf vorliegt, werden wir ihn wie immer hier veröffentlichen. Wenn ihr Ideen für eure Onlineangebote braucht, schaut dazu auf unsere Speztialseite zur digitalen Jugendarbeit. (https://jugendring-duesseldorf.de/themen/bildungsarbeit/digitale-jugendarbeit/)

Aktuell geltende aktualisierte Corona-Schutzverordnung für NRW (gültig ab 12.06.21): coronaschvo_ab_12.06.2021

Und ab Montag, den 21.06.21 gilt folgende aktualisierte Verordnung: coronaschvo_ab_21.06.2021

 

Und nun der aktuelle Erläuterungserlass des MKFFI NRW vom 02.06.21: 31. Erläuterungserlass_MKFFI_CoronaSchVO_IfSG ab 28.05.2021

Update der FAQs auf Landesebene :
43._FAQ_Corona_JuFö_MKFFI-LJAE-G5(Stand 15.06.21)

Zusätzlich findet ihr nhier die Corona-Test- und Quarantäne-Verordnung und die dazugehörige Anlage 1: Coronatestquarantaenevo_lesefassung und Anlage_1_zur_coronatestquarantaenevo

 

Welche Regelungen haben Vorrang? Infektionsschutzgesetz des Bundes (IfSG) und Coronaschutzverordnung:

 

Die Veränderung des Infektionsschutzgesetzes des Bundes (IfSG) vom 22.04.2021 sehen eine Reihe von Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie vor, welche in den Paragraphen 28 und 28 a bis c des IfSG verankert sind.

 

• Die beschriebenen und vorgegebenen Schutzmaßnahmen und -vorgaben im IfSG bieten einen verbindlichen Rahmen für alle Bundesländer. Den einzelnen Bundesländern obliegt jedoch weitergehende Maßnahmen und Anordnungen zu erlassen. Auch sind durch die genannten Paragraphen des IfSG nicht alle Bereiche des gesellschaftlichen und öffentlichen Lebens abgebildet.

 

• Aus diesem Grund ist auch weiterhin die CoronaSchVO – für einige Bereiche der Jugendförderung eventuell auch die CoronaBetrVO – planungsrelevant. Die CoronaSchVO kann verschärfende Reglungen über die Inhalte des IfSG beinhalten.

 

• Sollte eine regionale Allgemeinverfügung existieren und Gültigkeit haben, so ist diese ebenfalls für die Planung von Jugendförderangeboten zu berücksichtigen, wenn diese speziell Angebote nach Paragraph 7 der CoronaSchVO anspricht.

 

• Ein wichtiger und maßgeblicher Orientierungspunkt ist ein Inzidenzwert von 100 (100 infizierte Personen auf 100.000 Einwohner*innen innerhalb einer Woche). Eine kurze Übersicht über die geltenden Regelungen bei Unter- oder Überschreiten dieses Wertes findet ihr auf folgender Internetseite: https://www.mags.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-sofort-durch-bundesgesetz-geregelt-land-passt-corona <https://www.mags.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-sofort-durch-bundesgesetz-geregelt-land-passt-corona>.

 

Auswirkungen der bundesweiten Notbremse auf die Jugendförderung in NRW:

Für die Jugendförderung ergeben sich aus den Änderungen des IfSG vom 22.04.2021 keine direkten Auswirkungen. D. h. es müssen beim Erreichen eines bestimmten Inzidenzwertes (bspw. 100) nicht zwingend Präsenzangebote abgesagt oder Einrichtungen geschlossen werden. Es gelten weiterhin die nach § 7 CoronaSchVO beschriebenen Regelungen.

 

Dennoch sollte die Notwendigkeit zur Durchführung der Angebote und zur Öffnung von Einrichtungen für Präsenzangebote geprüft werden, um zu einer Minimierung von Kontakten und Mobilität beizutragen. Nicht jede Möglichkeit der Durchführung von Angeboten muss im vollem Umfang umgesetzt werden. Gleichwohl sollten die Angebote der Jugendförderung – gerade auch dort, wo wieder auf Wechsel- und Distanzunterricht zurückgefahren wurde – mit Beratungs- und Unterstützungsangeboten erreichbar und offen sein, um die Belastungen, Herausforderungen und schwierigen Situationen von Kindern und Jugendlichen in diesen Zeiten auffangen zu können. Die Umsetzung von Angeboten der Jugendförderung sollte vor Ort – entsprechend der Anforderungen – gemeinsam geklärt und abgestimmt werden.

 

• Bitte macht, wenn umsetzbar, von digitalen und / oder kontaktlosen Angeboten Gebrauch.

 

• Bitte haltet ein Mindestangebot für die Zielgruppe der Jugendförderung auf Grundlage des IfSG und der CoronaSchVO vor. Stimmt euch bei Bedarf mit den notwendigen Stellen in der örtlichen Ordnungsbehörde, dem zuständigen Jugendamt und den Einrichtungs- und Angebotsträgern ab.

 

• Bitte prüft und berücksichtigt, ob für euren Zuständigkeitsbereich, euer Angebot oder eure Einrichtung eine Allgemeinverfügung (der jeweiligen Kommune oder des Kreises) vorliegt, welche spezifische Regelungen für die Jugendförderung (Angebote nach § 7 CoronaSchVO) beinhaltet.

 

• Bitte lest die geltenden gesetzlichen Regelungen (§§ 28 bis 28 c des IfSG) und die Landesverfügungen (§§ 2 bis 4a sowie § 7 der CoronaSchVO).

Orientierungshilfe des Landesjugendrings zur Jugendverbandsarbeit (Stand 15.03.21): Orientierungshilfe Jugendverbandsarbeit und Corona_LJR_2021_03_15

Hier die aktuelle Information des Jugendamtes gültig ab dem 16.12.20
Info

Eine gemeinsame Arbeitsgruppe des Jugendamtes und der freien Träger trifft sich in den nächsten Wochen, immer Mittwochs um die aktuelle Situation zu bewerten. Wenn ihr Fragen an die AG schickt sie uns per Mail bis spätestens Mittwochs 10 Uhr.

Aktuelle Hinweise des Jugendamtes
(Stand: 28.04.21)

die Corona-Infektionszahlen in Nordrhein-Westfalen machen weiterhin deutliche Einschränkungen des Alltags notwendig, die natürlich auch Auswirkungen auf unsere Arbeit haben. Die Landesregierung hat die bestehende Coronaschutzverordnung vor einigen Tagen modifiziert. Diese Verordnung gilt nun bis zum 14. Mai 2021. Wir fügen den Text zur Information bei.

Mit der aktuellen Fassung der Verordnung werden keine wesentlichen Änderungen zur Regelung von Angeboten der außerschulischen Jugendbildung vorgenommen. Die Präsenzangebote bleiben somit weiterhin untersagt. Die folgenden Ausnahmen sind aber weiterhin -wie bisher- möglich:

• Bildungs- und Beratungsangebote in 1:1-Präsenz in den Einrichtungen
• Angebote für junge Menschen bis einschließlich 18 Jahre in Gruppen von bis zu 5 jungen Menschen in den Einrichtungen
• Gruppenangebote für junge Menschen bis einschließlich 14 Jahren (im Freien) bis zu 20 jungen Menschen (zzgl. Betreuungspersonen)

Digitale Angebote können und sollen natürlich weiterentwickelt und umgesetzt werden.

Nachdem Bundestag und Bundesrat eine Neufassung des Bundesinfektionsschutzgesetzes beschlossen haben, tritt das Bundesgesetz auch in Düsseldorf in Kraft. Nach dem Bundesgesetz ergeben sich unterschiedliche Regelszenarien bei unterschiedlichen Inzidenzwerten. Die einzelnen Regelungen sind dem Internet zu entnehmen:

https://corona.duesseldorf.de/schnell/aktuelle-regeln

Weiterhin gilt natürlich, dass die strikte Einhaltung der einschlägigen Hygienerichtlinien (Maskenpflicht) und die Nachverfolgung der Teilnehmer*innen gewährleistet werden muss.

Wir bitten auch von den Angeboten der Schnelltestung Gebrauch zu machen: https://corona.duesseldorf.de/schnelltest.

Welche Auswirkungen die derzeitigen Rahmenbedingungen auf die Ausgestaltung der diesjährigen Düsselferien haben wird, ist leider noch nicht abzusehen

Jugendverbände sind bekannt für ihre Innovationskraft, für ihren Zusammenhalt, wer wenn nicht wir, schafft es die Situation zu meistern. Schaut euch Dinge an, wie z.B. die Methoden in Seminaren für Führungskräfte in der Wirtschaft an, fast alle Methoden wurden in der Jugendverbandsarbeit entwickelt und durchgeführt. Wir kommen gemeinsam durch die Zeit. Schaut zu, dass ihr Kontakt per Whatsapp, Instagram, Facebook, Videokonferenzen, Mail etc haltet und sie informiert und mitnehmt. Scheut euch nicht, uns anzusprechen, wir finden für viele Probleme eine Lösung oder wir können euch Hilfestellungen geben. Sagt uns was ihr brauchen könntet, wir versuchen dies mit euch zu organisieren.

 

Kinder und Jugendliche müssen oberste Priorität haben

Aktuell steht nur ein Teil der Lebenswirklichkeit von jungen Menschen im Fokus der Überlegungen von Politik im Bund, im Land und in der Kommune: Schule und Familie. Es erfolgt eine Reduzierung von jungen Menschen darauf, dass sie Schüler*innen und evt. Auszubildende oder Studierende sind. Ausnahmen von Kontaktbeschränkungen gelten für Familie und Schule, nicht für das Treffen mit Peers/gleichaltrigen Freund*innen.

Der bildungspolitische Diskurs verschiebt sich deutlich zur Frage nach aufzuholenden Lerndefiziten in den Kernfächern statt zur Entwicklung von sinnvollen Lernkonzepten. Dabei müssen junge Menschen aktuell unter besonders schwierigen Voraussetzungen ihre Entwicklungsaufgaben bewältigen: Sozial handlungsfähig zu sein, Verantwortung für sich und andere zu übernehmen, Verselbstständigung und Selbstpositionierung. Für diese Prozesse brauchen junge Menschen – insbesondere in den biographischen Übergangsphasen – den Kontakt zu Peers, älteren Ansprech- und Vertrauenspersonen außerhalb der Familie und sie brauchen besonders Freiräume und Gestaltungsmöglichkeiten, um sich auszuprobieren.

Kinder- und Jugendarbeit mit ihren vielfältigen Schwerpunkten, Angeboten, Methoden, Konzepten und Einrichtungen hat den gesetzlichen Auftrag, jungen Menschen die zur Förderung ihrer Entwicklung erforderlichen Angebote zur Verfügung zu stellen; Angebote, die an ihren Interessen anknüpfen und von ihnen mitbestimmt und mitgestaltet werden, sie zur Selbstbestimmung befähigen und zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und zu sozialem Engagement anregen und hinführen.

Dazu gehört außerdem, Lernort für Demokratie und aktiver Teil einer demokratisch organisierten Gesellschaft zu sein. Gerade in einer Zeit, in der demokratische Prozesse durch Einschränkungen im öffentlichen Leben erschwert sind und gleichzeitig politische Strömungen erstarken, die offen den demokratisch verfassten Staat in Frage stellen, muss Jugend(verbands)arbeit als Ort demokratischer Bildung zur Verfügung stehen und darin gestärkt und gefördert werden.^[3]

Kinder und Jugendliche sind stille Leidtragende der Corona-Pandemie

Kinder und Jugendliche gehören zu den stillen Leidtragenden der Corona-Pandemie. Der gesellschaftliche Umgang mit der Pandemie wirkt sich erheblich auf ihre Lebensrealität aus. Ihr Alltag bewegt sich aufgrund fehlender Angebote fast ausschließlich zwischen Schule und Familie. Die Diskussion über die Öffnungen oder Schließungen von Schule und deren Auswirkungen auf die Arbeit der Eltern übersieht, was Kinder und Jugendliche in den letzten Wochen fast unbemerkt geleistet haben. In fast allen Familien mit mehreren Kindern haben ältere Geschwister Verantwortung übernommen: Sei es als Kinderbetreuung, Hausaufgabenhilfe für jüngere Geschwister oder durch stärkere Mitarbeit im Haushalt. Der Umfang der Schularbeiten und Hausaufgaben hat sich – wie viele Schüler*innen berichten – währenddessen vielmehr verstärkt.

In der anhaltenden Diskussion um Schule und deren Rolle während der Pandemie gerät zudem aus dem Blick, dass Jugend und Kindheit aus mehr bestehen muss, als verzweckte Bildung in der Schule. Angebote der Jugendverbände, Jugendfreizeiteinrichtungen und offene Angebote sind weitestgehend geschlossen. Gruppenstunden müssen aufgrund der aktuellen Erlasse in NRW ausfallen. Für mögliche Ferienfreizeiten in den Oster- und Sommerferien fehlt eine verlässliche Perspektive. Zudem fehlt es an mehrtägigen Angeboten für Kinder und Jugendliche, mit gleichaltrigen zusammen zu sein und einen unverzweckten Alltag zu erleben. Gerade dies ist das, was die Kindheit und Jugend als Lebensphase ausmacht und für die weitere emotionale und psychische Entwicklung elementar ist.

Den dringenden Bedarf nach unverzweckter Freizeit und Erholung bestätigen auch die beiden Studien des Forschungsverbunds „Kindheit – Jugend – Familie in der Corona-Zeit“ der Universitäten Hildesheim und Frankfurt. In der durchgeführten Befragung gaben „über ein Drittel der Befragten an, sich in der aktuellen Situation einsam zu fühlen.“ Betont wird auch das „gemeinsame Aktivitäten“ und „etwas erleben“ Bedürfnisse junger Menschen sind, „welche derzeit jedoch kaum Raum in der öffentlichen Diskussion haben und oft negativ ausgelegt“ werden. Die Hälfte der befragten Kinder und Jugendlichen gab an, dass sich ihre Möglichkeiten, sich zu treffen, stark geändert hätten. Abgesehen vom Schulbesuch haben sich soziale Begegnungen unter Kinder- und Jugendlichen stark verringert. Treffen mit Freund*innen gehören, wie es die Studien festhalten, während des Corona-Jahres 2020 „weniger zur Normalität junger Menschen“. Etwa 70% der Befragten äußern einen erheblichen Bedarf daran, dass sie ihrer Freizeitgestaltung wie gewohnt nachgehen können.

Viele Jugendverbände wissen um die schwierige Lage von Kindern und Jugendlichen und wollen deshalb Fahrten und Freizeiten anbieten, wenn sie die Sicherheit der Teilnehmer*innen und ihrer Familien gewährleisten könnten. Dafür braucht es neben klaren Regelungen zur Jugendarbeit während der Pandemie auch eine Möglichkeit, mehrtägige Bildungsveranstaltungen und Jugenderholungen durch sogenannte Corona-Tests abzusichern, wenn diese verfügbar sind. Gerade die Arbeit der Jugendverbände sollte möglichst sicher stattfinden können, um jungen Menschen weiterhin einen Raum der Selbstorganisation und Selbsterfahrung zu geben.

Und hier noch der aktuelle Zwischenruf der AGJ: 2020-12-09_AGJ-Zwischenruf_besonders-Schutzbeduerftige

Sowie der Zwischenruf des Bundesjugendkuratoriums zur aktuellen Situation:
bjk_zwischenruf_2020_jugendrechte_in_der_krise_stärken