Pressemitteilung des Jugendrings Düsseldorf anlässlich der „Querdenkern“-Demonstration in Düsseldorf am 6.12.
Die Covid-19-Pandemie stellt unsere Gesellschaft vor vielfältige Herausforderungen. Wenngleich in unterschiedlichem Maße sind prinzipiell alle Menschen von der Pandemie betroffen und vor allem gefragt, einen Beitrag zu ihrer Eindämmung zu leisten. Als Arbeitsgemeinschaft der Düsseldorfer Jugendverbände ist der Jugendring Düsseldorf davon überzeugt, dass die aktuelle Lage nur solidarisch zu meistern ist. Um Infektionsketten zu unterbrechen, ist die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln unerlässlich. Ebenso ist die Beschränkung von persönlichen Kontakten im beruflichen wie im privaten Umfeld zwingend notwendig. Niemandem fällt das leicht – auch uns als Jugendring nicht. In den letzten Monaten mussten wir viele Veranstaltungen absagen oder in den digitalen Raum verlegen. Jugendarbeit lebt vom direkten Austausch und dieser ist in der aktuellen Situation erschwert. Auch vor diesem Hintergrund ist die Missachtung der Covid-19-Auflagen auf diversen „Querdenken“-Demonstrationen im Bundesgebiet mehr als eine Provokation. Sie ist vielmehr eine bewusste Inkaufnahme von Infektionen und erschwert auch unsere Arbeit zusätzlich. Wir richten daher einen eindringlichen Appell an jene, die mit dem Gedanken spielen, sich der für den 6. Dezember angekündigten „Querdenken“-Demonstration in Düsseldorf anzuschließen: Mitdenken statt Querdenken – Abstand halten und Menschenleben retten!
Die staatlichen Maßnahmen zur Eingrenzung der Pandemie sind weitrechend und ohne Frage ein Stresstest für unsere Demokratie. In der Tat schränken sie bestimmte Grundrechte wie das Recht auf Freizügigkeit oder die Versammlungsfreiheit ein. Sie sind jedoch auch zeitlich befristet, bewegen sich in engen Grenzen und richten sich nach dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit. Zudem unterliegen sie juristischen Kontrollinstanzen. „Eine kritische Auseinandersetzung mit den getroffenen Maßnahmen ist grundlegend für die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie“, sagt Achim Radau-Krüger, Geschäftsführer des Jugendrings Düsseldorf. Hierzu zähle auch die Möglichkeit, die eigene Meinung in Form von Demonstrationen deutlich zu machen. „Wenn dieses Recht jedoch dazu genutzt wird, absichtlich den Hygieneschutz zu missachten und wissentlich Falschinformationen zu verbreiten, zeigt dies das unsolidarische Gesicht der Demonstrationsteilnehmer*innen“, so Radau-Krüger weiter.
Für den Jugendring ist insbesondere die Instrumentalisierung von Kindern und Jugendlichen durch die „Querdenker“-Szene unhaltbar. So steht die Demonstration in Düsseldorf unter dem Motto „Befreit unsere Kinder von der Masken-Lüge!“ Die Behauptung, die Mund-Nase-Bedeckung sei insbesondere für Kinder gesundheitsgefährdend, ist wissenschaftlich hinreichend widerlegt. Sie dennoch weiterzuverbreiten und Kinder oder Jugendliche gezielt dazu zu animieren, keine Maske zu tragen, ist unverantwortlich und gefährlich. „Unsere Aufgabe als Jugendring sehen wir in der Aufklärungsarbeit. Kinder und Jugendliche müssen dazu befähigt werden, Falschmeldungen und Verschwörungserzählungen zu entlarven,“ sagt Christian Banz, Vorsitzender des Jugendrings Düsseldorf. „Die Auswirkungen der Pandemie belasten auch Kinder und Jugendliche. Eine konstruktive Diskussion über Lösungsideen ist daher wünschenswert, das Schüren von ungerechtfertigten Ängsten ist es hingegen nicht.“
Die Erfahrung mit „Querdenken“-Demonstrationen in anderen Städten hat gezeigt, dass die Veranstaltungen auch für Rechtsextreme offen sind. Diese nutzen die Proteste, um gezielt ihr rassistisches und antisemitisches Weltbild zu verbreiten und gegen die freiheitliche Grundordnung Stimmung zu machen. Unterschiedliche Meinungen auszuhalten ist Grundlage einer Demokratie. Wer sich allerdings mit Verfassungsfeinden gemeinsam auf einen Protestmarsch begibt und nicht auf eine klare Abgrenzung besteht, sollte sich fragen, wie es um die eigenen demokratischen Werte bestellt ist. „Auch unabhängig von einer Pandemie kann der Abstand zu menschenverachtendem Gedankengut gar nicht groß genug sein,“ unterstreicht Christian Banz. Aus diesem Grund unterstützt der Jugendring Düsseldorf die Gegenaktionen der Bündnisse „Düsseldorf stellt sich quer“ und des „Düsseldorfer Appells“. Eine aufmerksame und aktive Zivilgesellschaft, die klar Position gegen Hetze bezieht, ist auch und gerade in diesen Zeiten besonders wichtig.